Die Aktion "Gefangen in Russland" ist eine Initiative der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) – gemeinsam mit dem Menschenrechtszentrum Memorial.
Die Aktion "Gefangen in Russland" ist eine Initiative der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) – gemeinsam mit dem Menschenrechtszentrum Memorial.
Was bedeutet "politische Haft"?
Von politischer Haft ist dann zu sprechen, wenn Menschen aus politischen Gründen in Haft sind. Der Europarat sieht eine inhaftierte Person dann als politischen Gefangenen an, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:
Die auf dieser Webseite aufgeführten politischen Gefangenen sind vom Menschenrechtszentrum Memorial als solche anerkannt. Memorial orientiert sich u.a. an den Kriterien von Amnesty International. Weiterführende und tagesaktuelle Informationen finden sich auf der Webseite des Menschenrechtszentrums Memorial (nur auf Russisch).
Die Zahl der politischen Gefangenen in Russland ist seit dem Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 stark gestiegen. Stand Ende Oktober 2024 hat das Menschenrechtszentrum Memorial weit mehr als 700 Menschen als politische Gefangene registriert. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Zahl weitaus größer ist, weil viele Fälle nicht registriert werden, etwas weil Angehörige die Rache des Staates fürchten, wenn sie das Schicksal ihrer Nächsten einer Menschenrechtsorganisation mitteilen.
Sehr viele Menschen werden nach den Gesetzen der Kriegszensur verurteilt, weil sie Kriegsverbrechen der russischen Armee öffentlich erwähnt oder einen Abzug aus der Ukraine gefordert haben. Daneben geraten sehr häufig Muslime, unter ihnen insbesondere Krimtataren, Zeugen Jehovas und ukrainische Staatsbürger ins Visier der politischen Polizei.
In Russland herrschen in vielen Gefängnissen unmenschliche Bedingungen. Gerade politische Gefangene werden zusätzlich schikaniert. Es gibt zahlreiche glaubwürdige Berichte über Misshandlungen, folterähnlichen Umgang und gezielte Folter. Elektroschocks und Schlafentzug gehören zu den Methoden. Immer wieder werden politische Gefangene über Wochen in Isolationshaft gehalten. Sie sind in dieser Zeit von jedem Kontakt zur Außenwelt abgeschnitten, ihnen wird medizinische Versorgung verweigert. Manche erleiden irreparable Schäden ihrer Gesundheit.
Informieren Sie sich zur Lage in Belarus, kontaktieren Menschenrechtsgruppen in ihrer Stadt, veranstalten Sie Protestaktionen, Gottesdienste oder Benefizveranstaltungen. Schreiben Sie Briefe an politische Gefangene! Sprechen Sie in Ihrem Bekanntenkreis oder Ihrer Kirchengemeinde über die Situation in Russland und setzen sie kleine Zeichen der Solidarität.
Die Aktion "Gefangen in Russland" setzt Zeichen der Solidarität mit allen politischen Gefangenen in Russland und fordert deren unverzügliche Freilassung. Internationale Öffentlichkeit hilft, schützt und tröstet die Inhaftierten, sowie ihre Freunde und Familien. Individuelle Patenschaften können wir leider nicht vermitteln. Direkten Kontakt zu den Gefangenen haben nur deren Anwälte. Individuelle Kontakte herzustellen würde mit einem Aufwand einhergehen, der die Möglichkeiten der Menschenrechtsgruppen in Russland übersteigt.
Die Aktion "Gefangen in Russland" setzt ein solidarisches Zeichen gegen das Vergessen. Nichts ist schlimmer für unschuldige Menschen in Haft, als vergessen zu werden. Um ihnen zu zeigen, dass ihr Mut nicht umsonst war, brauchen sie – ebenso wie ihre Angehörigen, ihre Freunde, alle Bürgerrechtler*innen, die sich für sie einsetzen, und alle Menschen, die auf eine Einstellung des Kriegs gegen die Ukraine und einen demokratischen Neuanfang in Russland hoffen, ein Zeichen der Solidarität.
Auch wenn die Aktion 100xSolidarität das Regime in Russland nicht unmittelbar zur Freilassung der politischen Gefangenen bewegen kann, sendet sie ein Zeichen der Hoffnung, das den Menschen in Russland Mut macht, ihre Forderungen nicht aufzugeben.
Verlässliche Informationen zu den Ereignissen in Russland finden sich u.a. in der Zeitschrift OSTEUROPA sowie in den Russland-Analysen.
